Frank Junge zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Eckpunktepapier zum Kohleausstieg: Eckpunktepapier zum Kohleausstieg stimmt zuver- sichtlich
Berlin. Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch Eckpunkte auf den Weg gebracht, wonach besonders den ostdeutschen Kohlegebieten rund um die Lausitz sowie dem rheinischen Revier bis 2038 insgesamt rund 40 Milliarden Euro zukommen sollen. Der Fokus liegt dabei auf die...
Frank Junge zu heutigen Kabinettsbeschlüssen hinsichtlich Opfer der DDR-Willkür: Ein wichtiger Schritt in Sachen Aufarbeitung!
Berlin. Das Bundeskabinett hat heute den Weg frei gemacht, um künftig die Rehabilitierung von Betroffenen des SED-Unrechts einfacher zu regeln. Sämtliche Antragsfristen in den Rehabilitierungsgesetzen für Opfer politischer Verfolgung in der DDR sollen demnach...
Bleiben Sie über unsere Politik auf dem Laufenden.

Kontakt
Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Melden Sie sich
-
030/227-72133