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Geistige Mauern gegen die Freiheit sind die Gefahr von heute

Geistige Mauern gegen die Freiheit sind die Gefahr von heute

Zum 60. Jahrestag des Mauerbaus erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Vor 60 Jahren entschied das SED-Regime der ehemaligen DDR, eine Mauer quer durch Berlin zu bauen. Die innerdeutsche Teilung sollte damit zementiert werden. Bei...

Angleichung der Lebensverhältnisse bleibt Ziel politischen Handelns

Angleichung der Lebensverhältnisse bleibt Ziel politischen Handelns

Heute hat das Bundeskabinett den neuen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit abschließend beraten. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Der heute von der Bundesregierung beschlossene Bericht zum Stand der Deutschen Einheit...

Bilanz 2017- 2021- Was haben wir für den Osten erreicht?

Bilanz 2017- 2021- Was haben wir für den Osten erreicht?

Die erste Woche der parlamentarischen Sommerpause bricht an – Zeit also, um zu reflektieren, was in dieser Legislatur alles auf den Weg gebracht wurde. Insbesondere für die neuen Bundesländer ist das eine ganze Menge: Mit dem Strukturstärkungsgesetz regeln wir...

Wahlprogramm von CDU/CSU bedeutet Stillstand für Ostdeutschland

Wahlprogramm von CDU/CSU bedeutet Stillstand für Ostdeutschland

Die Union hat in dieser Woche ihr Wahlproramm für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Das nun endlich vorlegte Wahlprogramm von CDU und CSU ist bei genauer Betrachtung ein Schlag ins Gesicht...

„Eine starke Stimme für die Opfer des SED-Regimes“

„Eine starke Stimme für die Opfer des SED-Regimes“

Zur Wahl von Evelyn Zupke als SED-Opferbeauftragte sagt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Der Deutsche Bundestag hat heute Evelyn Zupke mit breiter Mehrheit zur künftigen Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur gewählt. Das klare...

Strategieklausur Ost-SPD

Strategieklausur Ost-SPD

Vor ziemlich genau einem Jahr hat sich die Ost-SPD zur Strategieklausur im schönen Potsdam getroffen - Am heutigen Samstag haben wir uns alle vor unseren Bildschirmen zusammengefunden. Dabei haben wir den Blick auf die vor uns liegenden Wahlen geworfen - Die...

Haushalt 2021

Haushalt 2021

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in 2./ 3. Lesung den Bundeshalt für das Jahr 2021 beschlossen. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Es ist wenig überraschend, dass der Haushaltsetat für das kommende Jahr ganz im...

Unterstützen Dagmar Ziegler!

Unterstützen Dagmar Ziegler!

Gestern hat der SPD-Fraktionsvorstand über die Nachfolge von Thomas Oppermann für das Amt des/ der BundestagsvizepräsidentIn entschieden: Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Ziegler soll ihm nachfolgen. Dazu sagt...

30 JAHRE DEUTSCHE EINHEIT:

30 JAHRE DEUTSCHE EINHEIT:

„Stolz auf das Erreichte, Prozess weiter fortführen“ Das, was uns mit und seit der Wiedervereinigung gelungen ist, ist geschichtlich und global betrachtet so groß und einzigartig, dass wir alle stolz darauf sein können! Stolz, weil sich das Zusammenwachsen von Ost und...

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Christiane Abig
Referentin der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion

Platz der Republik 1
11011 Berlin

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