von Landesgruppe Ost | 28.06.2021 | Allgemein
Die erste Woche der parlamentarischen Sommerpause bricht an – Zeit also, um zu reflektieren, was in dieser Legislatur alles auf den Weg gebracht wurde. Insbesondere für die neuen Bundesländer ist das eine ganze Menge: Mit dem Strukturstärkungsgesetz regeln wir...
von Landesgruppe Ost | 23.06.2021 | Allgemein
Die Union hat in dieser Woche ihr Wahlproramm für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Das nun endlich vorlegte Wahlprogramm von CDU und CSU ist bei genauer Betrachtung ein Schlag ins Gesicht...
von Landesgruppe Ost | 10.06.2021 | Allgemein
Zur Wahl von Evelyn Zupke als SED-Opferbeauftragte sagt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Der Deutsche Bundestag hat heute Evelyn Zupke mit breiter Mehrheit zur künftigen Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur gewählt. Das klare...
von Landesgruppe Ost | 30.01.2021 | Allgemein
Vor ziemlich genau einem Jahr hat sich die Ost-SPD zur Strategieklausur im schönen Potsdam getroffen – Am heutigen Samstag haben wir uns alle vor unseren Bildschirmen zusammengefunden. Dabei haben wir den Blick auf die vor uns liegenden Wahlen geworfen –...
von Landesgruppe Ost | 11.12.2020 | Allgemein
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in 2./ 3. Lesung den Bundeshalt für das Jahr 2021 beschlossen. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Es ist wenig überraschend, dass der Haushaltsetat für das kommende Jahr ganz im...
von Landesgruppe Ost | 06.11.2020 | Allgemein
Gestern hat der SPD-Fraktionsvorstand über die Nachfolge von Thomas Oppermann für das Amt des/ der BundestagsvizepräsidentIn entschieden: Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Ziegler soll ihm nachfolgen. Dazu sagt...
