von Landesgruppe Ost | 22.06.2023 | Allgemein
Laut Zeitungsberichten plant Finanzminister Christian Lindner das Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) von 650 Millionen Euro auf etwa 350 Millionen Euro kürzen. Dazu äußert sich Frank Junge, Sprecher der...
von Landesgruppe Ost | 13.06.2023 | Allgemein
Vor Eintritt in die zweite Hälfte der Wahlperiode haben die Mitglieder der Landesgruppe Ost der SPD Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag ihren Sprecher neu gewählt. Zur Wahl standen neben Martin Kröber (Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt), auch Amtsinhaber...
von Landesgruppe Ost | 13.08.2021 | Allgemein
Zum 60. Jahrestag des Mauerbaus erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Vor 60 Jahren entschied das SED-Regime der ehemaligen DDR, eine Mauer quer durch Berlin zu bauen. Die innerdeutsche Teilung sollte damit zementiert werden. Bei...
von Landesgruppe Ost | 07.07.2021 | Allgemein
Heute hat das Bundeskabinett den neuen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit abschließend beraten. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Der heute von der Bundesregierung beschlossene Bericht zum Stand der Deutschen Einheit...
von Landesgruppe Ost | 28.06.2021 | Allgemein
Die erste Woche der parlamentarischen Sommerpause bricht an – Zeit also, um zu reflektieren, was in dieser Legislatur alles auf den Weg gebracht wurde. Insbesondere für die neuen Bundesländer ist das eine ganze Menge: Mit dem Strukturstärkungsgesetz regeln wir...
von Landesgruppe Ost | 23.06.2021 | Allgemein
Die Union hat in dieser Woche ihr Wahlproramm für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Das nun endlich vorlegte Wahlprogramm von CDU und CSU ist bei genauer Betrachtung ein Schlag ins Gesicht...