von Landesgruppe Ost | 07.09.2026 | Allgemein
Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist ein Einschnitt. Dass die AfD mit 43,8 Prozent stärkste Kraft wird, ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie. Gleichzeitig zeigt die hohe Wahlbeteiligung von rund 78 Prozent, dass sich die Menschen nicht von Politik...
von Landesgruppe Ost | 09.07.2026 | Allgemein
Die Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion blickt mit großer Sorge auf die heutigen Beratungen des Volkswagen Aufsichtsrats. Sollte der Aufsichtsrat tatsächlich die Schließung des Standorts Zwickau beschließen, wäre dies weit mehr als eine unternehmerische...
von Landesgruppe Ost | 06.05.2026 | Allgemein
Ein Jahr nach Beginn der gemeinsamen Regierungsarbeit zeigt sich: Wir haben wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht und konkrete Verbesserungen für Ostdeutschland erreicht. Unser Anspruch bleibt, bestehende Unterschiede weiter abzubauen und die wirtschaftliche wie...
von Landesgruppe Ost | 08.03.2026 | Allgemein
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Er erinnert daran: Gleichstellung ist nicht selbstverständlich – sie muss erkämpft und verteidigt werden. Frauen haben ein Recht auf Gleichstellung in allen Lebensbereichen – in der Arbeitswelt, in der Familie und in der...
von Landesgruppe Ost | 15.01.2026 | Allgemein
Die Erbschaft- und Schenkungsteuer berührt zentrale Fragen der Gerechtigkeit, der Chancengleichheit und der gesellschaftlichen Stabilität. Sie entscheidet darüber, ob Vermögen und Chancen in unserem Land immer stärker von Herkunft oder von eigener Leistung abhängen....
von Landesgruppe Ost | 18.12.2025 | Allgemein
In der heutigen Vereinbarten Debatte erinnert der Deutsche Bundestag an den 35. Jahrestag der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Bundestages am 20. Dezember 1990. Mit dieser historischen Sitzung im Reichstagsgebäude wurde der institutionelle Vereinigungsprozess...
