von Landesgruppe Ost | 11.12.2020 | Allgemein
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in 2./ 3. Lesung den Bundeshalt für das Jahr 2021 beschlossen. Dazu erklärt Frank Junge, Sprecher der Ost-SPD im Deutschen Bundestag: „Es ist wenig überraschend, dass der Haushaltsetat für das kommende Jahr ganz im...
von Landesgruppe Ost | 06.11.2020 | Allgemein
Gestern hat der SPD-Fraktionsvorstand über die Nachfolge von Thomas Oppermann für das Amt des/ der BundestagsvizepräsidentIn entschieden: Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Ziegler soll ihm nachfolgen. Dazu sagt...
von Landesgruppe Ost | 01.10.2020 | Allgemein
„Stolz auf das Erreichte, Prozess weiter fortführen“ Das, was uns mit und seit der Wiedervereinigung gelungen ist, ist geschichtlich und global betrachtet so groß und einzigartig, dass wir alle stolz darauf sein können! Stolz, weil sich das Zusammenwachsen von Ost und...
von Landesgruppe Ost | 10.09.2020 | Allgemein
Vor dem Hintergrund der Diskussionen um „Nord Stream 2“ stellen sich die ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten hinter die Ostseepipeline und fordern, dass das Projekt nicht für innenpolitisches Taktieren missbraucht wird. Dazu erklärt der Vorstand, bestehend aus...
von Landesgruppe Ost | 21.07.2020 | Allgemein
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach mehrtägigen Verhandlungen in Brüssel auf einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Zu den geplanten rund 1,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für die ostdeutschen Länder sagt Frank Junge,...
von Landesgruppe Ost | 13.05.2020 | Allgemein
Der Vorstand der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag unterstützt den Vorschlag von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Kandidatur von Jes Möller als künftigen Bundesverfassungsrichter. Dazu sagt Frank Junge, Sprecher der ostdeutschen...
