Die erste Woche der parlamentarischen Sommerpause bricht an – Zeit also, um zu reflektieren, was in dieser Legislatur alles auf den Weg gebracht wurde.
Insbesondere für die neuen Bundesländer ist das eine ganze Menge: Mit dem Strukturstärkungsgesetz regeln wir verantwortlich den Kohleausstieg und schaffen neue Arbeitsplätze. Letztes Jahr hat die „Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ in Neustrelitz ihre Arbeit aufgenommen. Sie fördert und unterstützt ehrenamtliches Engagement – vor allem in strukturschwachen und ländlichen Regionen. Von der Grundrente, für die wir Sozialdemokrat*Innen lange gekämpft haben, profitieren rund 300.000 Rentner*Innen in Ostdeutschland. Die Regionalisierungsmittel wurden um 3,5 Milliarden Euro erhöht, um den Öffentlichen Nahverkehr in den Kommunen zu stärken. Zudem haben wir den Soli für mehr als 90% der Bevölkerung abgeschafft. Davon profitieren nicht nur Privathaushalte, sondern auch kleine und mittlere Unternehmen, die für den wirtschaftlichen Aufschwung in den neuen Bundesländern maßgeblich verantwortlich sind.
Dies waren nur einige Beispiele für die zahlreichen Maßnahmen dieser Wahlperiode. Sie zeigen: Unser Einsatz für die neuen Bundesländer wirkt! Unser Ziel bleiben gleichwertige Lebensverhältnisse. Dafür werden wir weiter kämpfen!
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